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Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt H. Michael Freisberg verschickt Abmahnungen für Herrn Fabian Hombach, Betreiber von On-Ha.de

Herr Fabian Hombach, Betreiber des „Shops für Spielzeug
& Kleidung“  (On-Ha.de), Alt Oberliederbach 20, 65835
Liederbach  lässt durch den Rechtsanwalt H. Michael Freisberg,
 Gartenstraße 28, 56867 Briedel, wettbewerbsrechtliche
Abmahnungen verschicken.

Gegenstand der Abmahnung sind Vorwürfe wegen
verschiedener behaupteter Wettbewerbsverstöße in dem Onlineshop des
Abgemahnten. Gerügt wird die Verwendung unwirksamer Allgemeiner
Geschäftsbedingungen. Konkret geht es um eine AGB-Klausel, nach der sämtliche
Liefertermine und -angaben unverbindlich sein sollen; um eine AGB-Klausel, nach
der an Stelle einer ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmung eine rechtlich
zulässige treten soll, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe
wie möglich kommt und das Fehlen einer Datenschutzerklärung.

Mit dem Abmahnschreiben wird zunächst die Abgabe einer
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die der Abmahnung
beigefügte vorformulierte Erklärung ist nach meiner Auffassung  zu einseitig zu Gunsten des Abmahners gefasst.
Sie sieht im Weiteren eine flexible Vertragsstrafe in Höhe von mindestens
350,00 Euro vor.

Des Weiteren werden mit der Abmahnung Abmahnkosten
(Rechtsanwaltskosten) auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von von 7.500,00 Euro
bei Berücksichtigung einer 1,3 Geschäftsgebühr in Höhe von insgesamt 612,80
Euro gefordert. 
Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie
sich vorher mit einem Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz
, welches sich schwerpunktmäßig mit dem
Wettbewerbsrecht  (UWG)
befasst oder einem Fachanwalt für
Informationstechnologierecht
, welcher sich schwerpunktmäßig mit den
Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt
über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
Titel Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz
 und Fachanwalt für
IT-Recht
 zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht
.


Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch
informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren
Kontaktdaten per Email oder per Fax.
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir,
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab
eingescannt per Email,  per Fax oder per Post zukommen lassen können.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie
sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen

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