Die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR Kirchherrngasse
14, 48143 Münster mahnt im Namen des Herrn Adam
Nawracaj, Haimendorfer Str. 10 – 12,
90571 Schwaig b. Nürnberg. eBay-Verkäufer ab. Adam Nawracaj betreibt auf der Verkaufsplattform amazon des Account
germanstorage
, über welchen er u.a. Kfz-Zubehör
und Ersatzteile anbietet. Abgemahnt werden Angebote von Mitbewerbern in diesem
Sortiment.
14, 48143 Münster mahnt im Namen des Herrn Adam
Nawracaj, Haimendorfer Str. 10 – 12,
90571 Schwaig b. Nürnberg. eBay-Verkäufer ab. Adam Nawracaj betreibt auf der Verkaufsplattform amazon des Account
germanstorage
, über welchen er u.a. Kfz-Zubehör
und Ersatzteile anbietet. Abgemahnt werden Angebote von Mitbewerbern in diesem
Sortiment.
Privatpersonen werden von den
Rechtsanwälten für deren Auftraggeberin
abgemahnt, weil u.a. die Zahl der von ihnen verkauften Artikel nicht mehr als
rein private, sondern gewerbliche Tätigkeit einzustufen sei und diese Personen
daher die gesetzlichen Vorgaben für gewerbliche Verkäufer einhalten müssten.
Rechtsanwälten für deren Auftraggeberin
abgemahnt, weil u.a. die Zahl der von ihnen verkauften Artikel nicht mehr als
rein private, sondern gewerbliche Tätigkeit einzustufen sei und diese Personen
daher die gesetzlichen Vorgaben für gewerbliche Verkäufer einhalten müssten.
Welche Verstöße mahnt
die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR ab?
die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR ab?
Die Abmahnungen beziehen sich in der Regel auf
Wettbewerbsverstöße im Online-Handel. Die Abmahnschreiben werden an
eBay-Verkäufer gerichtet, die als privater Verkäufer aufgetreten sind. Moniert
wird insoweit, dass der Verkäufer über die Gewerblichkeit seiner Angebote
täuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte
informiert.
Konkret geht es in diesem Zusammenhang um den Vorwurf der Verwendung von zwei
widersprüchlichen Widerrufsbelehrungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe
einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Wettbewerbsverstöße im Online-Handel. Die Abmahnschreiben werden an
eBay-Verkäufer gerichtet, die als privater Verkäufer aufgetreten sind. Moniert
wird insoweit, dass der Verkäufer über die Gewerblichkeit seiner Angebote
täuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte
informiert.
Konkret geht es in diesem Zusammenhang um den Vorwurf der Verwendung von zwei
widersprüchlichen Widerrufsbelehrungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe
einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Konkret wird folgendes moniert:
– Verwendung
einer widersprüchlichen Widerrufsbelehrung (Widerrufsfrist 14 Tage und 1 Monat)
einer widersprüchlichen Widerrufsbelehrung (Widerrufsfrist 14 Tage und 1 Monat)
– gerügter
Verstoß auf: Ebay & Amazon
Verstoß auf: Ebay & Amazon
Was fordert die Kanzlei
MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR?
MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR?
Die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd
Nieß Lenzing Leiers GbR fordert von den
Betroffenen zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und
Verpflichtungserklärung. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung
sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von
5.100,00 € vor.
Nieß Lenzing Leiers GbR fordert von den
Betroffenen zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und
Verpflichtungserklärung. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung
sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von
5.100,00 € vor.
Die Abgabe einer Unterlassungserklärung hat zur Folge,
dass bei erneuten Verstößen gegen die Unterlassungserklärung eine
Vertragsstrafe vom abgemahnten eBay-Händler zu zahlen wäre. Dies kann selbst
bei Unachtsamkeit sehr schnell zum Bumerang werden.
dass bei erneuten Verstößen gegen die Unterlassungserklärung eine
Vertragsstrafe vom abgemahnten eBay-Händler zu zahlen wäre. Dies kann selbst
bei Unachtsamkeit sehr schnell zum Bumerang werden.
Aus diesem Grund ist davon abzuraten vorschnell und
ohne Prüfung durch einen Fachanwalt die bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
beigefügten Entwürfe von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen zu
unterzeichnen.
ohne Prüfung durch einen Fachanwalt die bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
beigefügten Entwürfe von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen zu
unterzeichnen.
Die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd
Nieß Lenzing Leiers GbR fordert weiterhin Rechtsanwaltsgebühren auf der
Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 15.000,00 €. Aufgrund dessen ergibt
sich dann eine Forderung in Höhe 865,00 €, die der Abgemahnte zahlen soll. Zudem
werden wie üblich die Kosten des Testkaufs eingefordert.
Nieß Lenzing Leiers GbR fordert weiterhin Rechtsanwaltsgebühren auf der
Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 15.000,00 €. Aufgrund dessen ergibt
sich dann eine Forderung in Höhe 865,00 €, die der Abgemahnte zahlen soll. Zudem
werden wie üblich die Kosten des Testkaufs eingefordert.
Wie reagiert ein abgemahnter eBay-Verkäufer richtig
nach Erhalt einer Abmahnung?
nach Erhalt einer Abmahnung?
Da die rechtliche Beurteilung und die Folgen
entsprechender Abmahnungen nicht unerheblich sind, empfiehlt es sich auf jeden
Fall, bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die Hilfe eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich
schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder
eines Fachanwalts für Informationstechnologierecht, welcher sich
schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, in
Anspruch zu nehmen.
entsprechender Abmahnungen nicht unerheblich sind, empfiehlt es sich auf jeden
Fall, bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die Hilfe eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich
schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerbsrecht (UWG) befasst oder
eines Fachanwalts für Informationstechnologierecht, welcher sich
schwerpunktmäßig mit den Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, in
Anspruch zu nehmen.
Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der IT-Kanzlei
Gerth verfügt
über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen;
daneben auch noch den Titel des Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
Gerth verfügt
über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen;
daneben auch noch den Titel des Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
Sofern Sie als privater Verkäufer bei eBay eine
wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, dürfen Sie diese nicht einfach
ignorieren. Eine gewerbliche Tätigkeit im rechtlichen Sinne nehmen Gerichte
bereits dann an, wenn in der Vergangenheit wiederholt gleichartige Artikel
angeboten bzw. verkauft worden sind. Nehmen Sie die Abmahnung daher auch dann
ernst, wenn sich Ihre Verkäufe auf Artikel bezogen, die aus Ihrem privaten
Besitz stammen und die Sie ggf. sogar mit Verlust verkauft haben.
wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, dürfen Sie diese nicht einfach
ignorieren. Eine gewerbliche Tätigkeit im rechtlichen Sinne nehmen Gerichte
bereits dann an, wenn in der Vergangenheit wiederholt gleichartige Artikel
angeboten bzw. verkauft worden sind. Nehmen Sie die Abmahnung daher auch dann
ernst, wenn sich Ihre Verkäufe auf Artikel bezogen, die aus Ihrem privaten
Besitz stammen und die Sie ggf. sogar mit Verlust verkauft haben.
Nach meiner Erfahrung müssen Sie damit rechnen, dass
Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden und eine einstweilige Verfügung
gegen Sie beantragt wird, wenn Sie auf die Abmahnung nicht rechtzeitig und
angemessen reagieren.
Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden und eine einstweilige Verfügung
gegen Sie beantragt wird, wenn Sie auf die Abmahnung nicht rechtzeitig und
angemessen reagieren.
Nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
sollte mit fachanwaltlicher Hilfe genau geprüft werden, ob eine gewerbliche
Verkaufstätigkeit durch die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte
Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR nachgewiesen werden kann oder nicht. Sofern nach
sorgfältiger Prüfung davon auszugehen ist, dass eine gewerbliche
Verkaufstätigkeit in Betracht kommen könnte, so kann eine modifizierte
Unterlassungserklärung abgegeben werden. Keinesfalls sollte die von der Kanzlei
MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR vorformulierte
Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben werden.
sollte mit fachanwaltlicher Hilfe genau geprüft werden, ob eine gewerbliche
Verkaufstätigkeit durch die Kanzlei MuensterLEGAL – Rechtsanwälte
Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR nachgewiesen werden kann oder nicht. Sofern nach
sorgfältiger Prüfung davon auszugehen ist, dass eine gewerbliche
Verkaufstätigkeit in Betracht kommen könnte, so kann eine modifizierte
Unterlassungserklärung abgegeben werden. Keinesfalls sollte die von der Kanzlei
MuensterLEGAL – Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR vorformulierte
Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben werden.
Wie hilft Ihnen die IT-Kanzlei Gerth?
Die IT-Kanzlei Gerth steht eBay-Händlern bundesweit
zur Verfügung und Rechtsanwalt Jan H. Gerth ist Ihr zuverlässiger und
kompetenter Partner bei allen Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz und
insbesondere im Wettbewerbsrecht.
zur Verfügung und Rechtsanwalt Jan H. Gerth ist Ihr zuverlässiger und
kompetenter Partner bei allen Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz und
insbesondere im Wettbewerbsrecht.
Ich biete Ihnen an, dass Sie sich bei mir
unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze
Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.
Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir,
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab
eingescannt per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können.
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab
eingescannt per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie
sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
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