Schlagwort: Anal Loving Teenager2

• Setzen Sie sich nicht selbst mit Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop in
  Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich
  nachteiligen Folgen führen.

• Den von Rechtsanwalt Christoph
  Schmietenknop geltend gemachten Ansprüchen lässt sich angesichts der jüngsten
  Rechtsprechung zum Filesharing, insbesondere für Pornofilmchen, eine Menge
  entgegenhalten:
• Im Hinblick auf die jüngsten
  Entscheidungen zum Schadenersatz bei Abmahnungen wegen Down/Upload von
  Pornofilmen (so AG Hamburg
  Urteil vom 20.12.2013, Az. 3a C 134/13 halte ich den geltend
  gemachten Schadenersatz für deutlich überhöht.
• So hat etwa das LG München I mit Beschluss vom 29. Mai
  2013, Az. 7 O 22293/12 einem Pornofilm die zur Bejahung des Urheberrechtsschutzes
  erforderliche Gestaltungshöhe als Ergebnis eines individuellen geistigen
  Schaffens abgesprochen.
• Damit scheiden dann von vornherein sämtliche mit der Abmahnung geltend
  gemachten Ansprüche aus.
• Die Ansprüche auf Schadensersatz und Kostenerstattung entfallen zudem,
  wenn der abgemahnte Anschlussinhaber zum einen Umstände darlegen kann, aus
  denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs,
  nämlich die Alleintäterschaft eines anderen Nutzers, ergibt und er zum
  anderen seinen Hinweis- und Kontrollpflichten hinsichtlich der Nutzung
  seines Internetanschlusses durch Dritte nachgekommen ist.
• Selbst wenn trotz der guten Argumente gegen eine Verantwortung des
  Anschlussinhabers  der Kostenerstattungsanspruch
  dem Grunde nach gegeben sein sollte, wird dieser sich der Höhe nach nicht
  auf die von der Gegenseite angesetzten 815,00 € belaufen.
• Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen
  Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
• Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten
  Feststellung der Downloads empfiehlt es sich in einigen Fällen die Abgabe
  einer modifizierten Unterlassungserklärung.
• Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss
  begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen
  Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder,
  Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).
• Der BGH hat entschieden,
  dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und
  Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar
  2014 – I ZR 169/12 – BearShare). In diesem Fall haftet dieses
  Familienmitglied selbst.
• Haben Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt
  die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die
  verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben
  und zu keiner Zeit davon ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das
  Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 –
  I ZR 74/12 – Morpheus ).
• Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az.
  I ZR 121/08 – „Sommer unseres Lebens„ entschieden, dass für einen
  Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht.
• Die IT-Kanzlei
  Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen wegen Filesharing und
  über 100 Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe
  in der Abmahnung gerechtfertigt sind und der Anschlussinhaber überhaupt
  haftet. Gerne helfe ich Ihnen bundesweit und zu einem fairen Pauschalpreis
  mit dem Ziel, bei einem entsprechenden Sachverhalt die geforderte Summe zu
  drücken oder aber die Forderung komplett abzuweisen
• Für den Fall, dass der abgemahnte Anschlussinhaber weder als Täter,
  noch als Störer haften muss, sieht meine optimale Verteidigung so aus,
  dass keine Unterlassungserklärung und auch keine modifizierte
  Unterlassungserklärung abgegeben wird und dass keine Zahlung an die
  Abmahnkanzlei erfolgt.
• Die drei BGH-Entscheidungen vom 11. Juni 2015, welche der BGH ganz
  originell Tauschbörse
  I, Tauschbörse II und
  Tauschbörse III benannt hat, haben Auswirkungen auf die Verteidigung gegen Abmahnungen
  wegen Filesharing, haben diese Entscheidungen die Verteidigung gegen eine
  Abmahnung nicht erleichtert. Daher ist auch oder gerade zukünftig die
  einzelfallbezogene Verteidigung gegen Filesharing-Abmahnungen wichtig.
• Inwieweit die aktuellen Entscheidungen vom 12. Mai 2016 I ZR 272/14, I
  ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Auswirkungen auf
  die Verteidigung gegen Abmahnungen wegen Filesharing haben werden, wird
  sich nach Veröffentlichung der Gründe zeigen. Bisher liegt nur die Pressemitteilung vor.