Der Kieler Rechtsanwalt Lutz Schroeder verschickt
urheberrechtliche Abmahnungen für den Hamburger Fotografen Christoph
Scholz wegen Nutzung eines Flickr – Fotos ohne korrekten
Lizenzvermerk.
urheberrechtliche Abmahnungen für den Hamburger Fotografen Christoph
Scholz wegen Nutzung eines Flickr – Fotos ohne korrekten
Lizenzvermerk.
Flickr.com- Abmahnungen sind an sich nichts
Besonderes, sie landen nahezu täglich auf meinem Schreibtisch, die unter
der Creative Commons
License Deed stehen.
Besonderes, sie landen nahezu täglich auf meinem Schreibtisch, die unter
der Creative Commons
License Deed stehen.
Die Abgemahnten sollen Lichtbilder des Fotografen
Christoph Scholz verwendet haben. Der Urheber der Lichtbilder sei Christoph
Scholz. Durch die unberechtigte Verwendung Lichtbilder hätten die
Abgemahnten gegen das Urheberrecht verstoßen. Gegenstand der Abmahnung ist
nicht wie sonst eine unterbliebende oder fehlerhafte Nennung des Urhebers,
sondern das Fehlen eines Links auf Flickr.com.
Christoph Scholz verwendet haben. Der Urheber der Lichtbilder sei Christoph
Scholz. Durch die unberechtigte Verwendung Lichtbilder hätten die
Abgemahnten gegen das Urheberrecht verstoßen. Gegenstand der Abmahnung ist
nicht wie sonst eine unterbliebende oder fehlerhafte Nennung des Urhebers,
sondern das Fehlen eines Links auf Flickr.com.
In der Verlinkung auf die Website von Flickr sieht Rechtsanwalt
Lutz Schroeder eine zwingende Bedingung für den Erwerb eines
Nutzungsrechts.
Lutz Schroeder eine zwingende Bedingung für den Erwerb eines
Nutzungsrechts.
Ohne Verlinkung wird der Abgemahnte behandelt, als
habe er das Foto gar nicht gekennzeichnet.
habe er das Foto gar nicht gekennzeichnet.
Dieser Rechtsauffassung ist zunächst einmal nicht viel
entgegen zu halten, denn in den Flickr Community-Richtlinien heißt es
wörtlich:
entgegen zu halten, denn in den Flickr Community-Richtlinien heißt es
wörtlich:
Wenn du deine Flickr-Inhalte auf anderen Plattformen
postest, füge einen Link hinzu, der zum ursprünglichen Inhalt auf Flickr
zurückführt.
postest, füge einen Link hinzu, der zum ursprünglichen Inhalt auf Flickr
zurückführt.
Flickr ermöglicht es, auf Flickr gehostete Inhalte auf
anderen Websites zu posten. Seiten anderer Websites, die auf flickr.com
gehostete Inhalte anzeigen, müssen für jedes Foto oder Video einen Link zu der
entsprechenden Seite bei Flickr angeben. So sind mehr Informationen über den
Inhalt und den Urheber erhältlich.
anderen Websites zu posten. Seiten anderer Websites, die auf flickr.com
gehostete Inhalte anzeigen, müssen für jedes Foto oder Video einen Link zu der
entsprechenden Seite bei Flickr angeben. So sind mehr Informationen über den
Inhalt und den Urheber erhältlich.
Dies bedeutet, dass ein Foto von Flickr.com im
Internet (z.B. Website, Blog, Social Media, Shop, PDF) nur verwendet werden
darf, wenn nach den Lizenzbedingungen der Fotoplattform tatsächlich neben der
Angabe des Urhebers (Vor- und Nachname bzw. Pseudonym) auf die Webseite Flickr.com
verlinkt worden ist.
Internet (z.B. Website, Blog, Social Media, Shop, PDF) nur verwendet werden
darf, wenn nach den Lizenzbedingungen der Fotoplattform tatsächlich neben der
Angabe des Urhebers (Vor- und Nachname bzw. Pseudonym) auf die Webseite Flickr.com
verlinkt worden ist.
Rechtsanwalt Lutz Schroeder legt
dem Abmahn-Schreiben den Entwurf einer vorgefertigten Unterlassungserklärung
bei.
dem Abmahn-Schreiben den Entwurf einer vorgefertigten Unterlassungserklärung
bei.
Daneben fordert Rechtsanwalt Lutz
Schroeder für den Fotografen Christoph Scholz 829,25
€ Schadensersatz nach Maßgabe der marktüblichen Vergütungen für
Bildnutzungsrechte der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM), sowie
Rechtsanwaltsgebühren für ihn selbst in Höhe von 546,50 € aus
einem Gegenstandswert in Höhe von 3.200,00 €.
Schroeder für den Fotografen Christoph Scholz 829,25
€ Schadensersatz nach Maßgabe der marktüblichen Vergütungen für
Bildnutzungsrechte der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM), sowie
Rechtsanwaltsgebühren für ihn selbst in Höhe von 546,50 € aus
einem Gegenstandswert in Höhe von 3.200,00 €.
Meiner Ansicht sind die Abmahnungen von Rechtsanwalt
Lutz Schroeder im Auftrag des Fotografen Christoph Scholz unbegründet,
und zwar aus den nachfolgenden Gründen:
Lutz Schroeder im Auftrag des Fotografen Christoph Scholz unbegründet,
und zwar aus den nachfolgenden Gründen:
1. Das Kammergericht
Berlin hat im Jahr 2015 entschieden, dass die Pflicht zur
Urheberbenennung von Pixelio keine Bedingung im Rechtssinne darstellt und
stufte den Copyright-Hinweis als bloße Vertragspflicht der
Pixelio Nutzers ein (KG Berlin,
Hinweisbeschluss vom 26.10.2015, Az. 24 U 111/15). Gleiches
gilt für Bilder von der Plattform Flickr.com. Damit hängt das Recht zur
Nutzung eines Fotos von der Plattform Flickr.com eben nicht davon ab, ob
der Urheber korrekt angegeben wurde oder nicht.
Berlin hat im Jahr 2015 entschieden, dass die Pflicht zur
Urheberbenennung von Pixelio keine Bedingung im Rechtssinne darstellt und
stufte den Copyright-Hinweis als bloße Vertragspflicht der
Pixelio Nutzers ein (KG Berlin,
Hinweisbeschluss vom 26.10.2015, Az. 24 U 111/15). Gleiches
gilt für Bilder von der Plattform Flickr.com. Damit hängt das Recht zur
Nutzung eines Fotos von der Plattform Flickr.com eben nicht davon ab, ob
der Urheber korrekt angegeben wurde oder nicht.
2. Auf
Grundlage dieser Rechtsprechung ist die Behauptung von Rechtsanwalt
Lutz Schroeder falsch, der Abgemahnte sei bei fehlendem Link auf Flickr.com
wie ein Nichtberechtigter zu behandeln, d.h. gleich einem Bilderdieb. Das
Gegenteil ist der Fall. Wer nicht auf Flickr.com verlinkt, bleibt
trotzdem berechtigter Nutzer des Fotos, wenn er denn das Foto als
registrierter User bei Flickr bezogen hat.
Grundlage dieser Rechtsprechung ist die Behauptung von Rechtsanwalt
Lutz Schroeder falsch, der Abgemahnte sei bei fehlendem Link auf Flickr.com
wie ein Nichtberechtigter zu behandeln, d.h. gleich einem Bilderdieb. Das
Gegenteil ist der Fall. Wer nicht auf Flickr.com verlinkt, bleibt
trotzdem berechtigter Nutzer des Fotos, wenn er denn das Foto als
registrierter User bei Flickr bezogen hat.
3. Die reine
Vertragsverletzung des Nutzers gegenüber Flickr oder dem Betreiber Yahoo kann
dann zwar von der Fotoplattform selbst verfolgt werden, aber wer will schon
seine Nutzer verlieren?. Flickr wird sich trotz der wohl häufigen
Verstößen gegen die AGB davor hüten. Der Fotograf Christoph Scholz
wiederum ist für die Verfolgung der fehlenden Verlinkung auf pixelio.de
meiner Ansicht nach nicht aktivlegitimiert, weil
die Vertragsverletzung seine Interessen nicht berührt. Zumindest ist
auf Seiten des Fotografen kein Rechtsschutzbedürfnis erkennbar, wenn
die Aufnahme ansonsten korrekt mit seinem Namen gekennzeichnet wurde.
Vertragsverletzung des Nutzers gegenüber Flickr oder dem Betreiber Yahoo kann
dann zwar von der Fotoplattform selbst verfolgt werden, aber wer will schon
seine Nutzer verlieren?. Flickr wird sich trotz der wohl häufigen
Verstößen gegen die AGB davor hüten. Der Fotograf Christoph Scholz
wiederum ist für die Verfolgung der fehlenden Verlinkung auf pixelio.de
meiner Ansicht nach nicht aktivlegitimiert, weil
die Vertragsverletzung seine Interessen nicht berührt. Zumindest ist
auf Seiten des Fotografen kein Rechtsschutzbedürfnis erkennbar, wenn
die Aufnahme ansonsten korrekt mit seinem Namen gekennzeichnet wurde.
4. Ich
kann daher keinen Unterlassungsanspruch des Fotografen Christoph
Scholz erkennen, was zur Folge hat, dass abgemahnte
Webseitenbetreiber keine strafbewehrte
Unterlassungserklärung abgegeben müssen.
kann daher keinen Unterlassungsanspruch des Fotografen Christoph
Scholz erkennen, was zur Folge hat, dass abgemahnte
Webseitenbetreiber keine strafbewehrte
Unterlassungserklärung abgegeben müssen.
5. Der abmahnende
Fotograf darf nach dem Beschluss des KG Berlin wehen der fehlenden
Urheberbenennung keinen Schadensersatz in Gestalt von fiktiven
Lizenzgebühren nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie verlangen, da der
Bildverwender berechtigter Nutzer bleibt. Erst recht darf er natürlich keine fiktiven
Lizenzgebühren verlangen für den Fall einer fehlenden Verlinkung auf Flickr.
Fotograf darf nach dem Beschluss des KG Berlin wehen der fehlenden
Urheberbenennung keinen Schadensersatz in Gestalt von fiktiven
Lizenzgebühren nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie verlangen, da der
Bildverwender berechtigter Nutzer bleibt. Erst recht darf er natürlich keine fiktiven
Lizenzgebühren verlangen für den Fall einer fehlenden Verlinkung auf Flickr.
6. Im
Gegensatz zu Fällen, in denen der Urheber nicht korrekt benannt wurde, kann der
Fotograf bei fehlender Verlinkung auf Flickr auch keine
Entschädigung vom Nutzer verlangen. Die von den Gerichten zugesprochenen
Entschädigungszahlungen basieren alle auf einer Verletzung von § 13 UrhG, der das Recht
auf Urheberbenennung festschreibt. Für eine Berechtigung zur Verfolgung
von unterbliebenen Verlinkungen auf pixelio.de fehlt dagegen aus Sicht von
Fotografen eine passende Rechtsgrundlage.
Gegensatz zu Fällen, in denen der Urheber nicht korrekt benannt wurde, kann der
Fotograf bei fehlender Verlinkung auf Flickr auch keine
Entschädigung vom Nutzer verlangen. Die von den Gerichten zugesprochenen
Entschädigungszahlungen basieren alle auf einer Verletzung von § 13 UrhG, der das Recht
auf Urheberbenennung festschreibt. Für eine Berechtigung zur Verfolgung
von unterbliebenen Verlinkungen auf pixelio.de fehlt dagegen aus Sicht von
Fotografen eine passende Rechtsgrundlage.
7. Fraglich
ist bei diesen Abmahnungen, ob die sog. „MFM-Tabelle“ oder
die Honorarempfehlung der VG Bild und Kunst zur Berechnung
des Lizenzschadensersatzes zur Anwendung kommt.
Zur Unterscheidung der
Anwendungsbereiche hat das AG Düsseldorf
(57 C 4889/10) entschieden: Wenn “es sich bei dem Foto um ein
Lichtbild im Sinne von § 72 UrhG und
nicht um ein Lichtbildwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG handelt,
können bei der Bemessung des Schadens nicht die Honorarempfehlung der VG Bild
und Kunst herangezogen werden“.
Das OLG Hamm, ich
habe hier dazu
berichtet, hatte sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U
98/13 mit der Anwendbarkeit der
Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen
der gerichtlichen Schätzung der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr bei
einfachen, qualitativ nicht mit professionell angefertigten Lichtbildern vergleichbaren
Produktfotos befasst.
ist bei diesen Abmahnungen, ob die sog. „MFM-Tabelle“ oder
die Honorarempfehlung der VG Bild und Kunst zur Berechnung
des Lizenzschadensersatzes zur Anwendung kommt.
Zur Unterscheidung der
Anwendungsbereiche hat das AG Düsseldorf
(57 C 4889/10) entschieden: Wenn “es sich bei dem Foto um ein
Lichtbild im Sinne von § 72 UrhG und
nicht um ein Lichtbildwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG handelt,
können bei der Bemessung des Schadens nicht die Honorarempfehlung der VG Bild
und Kunst herangezogen werden“.
Das OLG Hamm, ich
habe hier dazu
berichtet, hatte sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U
98/13 mit der Anwendbarkeit der
Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen
der gerichtlichen Schätzung der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr bei
einfachen, qualitativ nicht mit professionell angefertigten Lichtbildern vergleichbaren
Produktfotos befasst.
8. Rechtsanwalt Lutz
Schroeder hat daher auch keinen Anspruch auf Ersatz der
Rechtsanwaltsgebühren für ihn selbst in Höhe von 546,50 € aus einem
Gegenstandswert in Höhe von 3.200,00 €.
Schroeder hat daher auch keinen Anspruch auf Ersatz der
Rechtsanwaltsgebühren für ihn selbst in Höhe von 546,50 € aus einem
Gegenstandswert in Höhe von 3.200,00 €.
9. Abgemahnte
Internetnutzer haben daher, meiner Rechtsauffassung nach, einen einklagbaren
Anspruch auf Erstattung ihrer Anwaltskosten gegen Christoph Scholz, § 97a Abs.
4 UrhG.
Internetnutzer haben daher, meiner Rechtsauffassung nach, einen einklagbaren
Anspruch auf Erstattung ihrer Anwaltskosten gegen Christoph Scholz, § 97a Abs.
4 UrhG.
Diese Punkte, aber auch die Reichweite der
Unterlassungserklärung und auch die Bedeutung der „Löschung“ und was zu einer
richtigen und umfassenden Löschung notwendig ist, bedarf einer rechtlichen
Prüfung durch einen im Fotorecht bzw.
im Bereich der Abmahnungen für
Bilderklau versierten Fachanwalt.
Unterlassungserklärung und auch die Bedeutung der „Löschung“ und was zu einer
richtigen und umfassenden Löschung notwendig ist, bedarf einer rechtlichen
Prüfung durch einen im Fotorecht bzw.
im Bereich der Abmahnungen für
Bilderklau versierten Fachanwalt.
Abgemahnte sollten die gesetzte Frist nutzen sich
fachanwaltlich beraten zu lassen.
fachanwaltlich beraten zu lassen.
Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen
sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht welcher sich schwerpunktmäßig mit dem
Urheberrecht (UrhG)
befasst oder einem Fachanwalt für
Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den
Erfordernissen des Onlinerechtes beschäftigt, beraten lassen.
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen
sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht welcher sich schwerpunktmäßig mit dem
Urheberrecht (UrhG)
befasst oder einem Fachanwalt für
Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den
Erfordernissen des Onlinerechtes beschäftigt, beraten lassen.
Rechtsanwalt Jan Gerth,
Inhaber der IT-Kanzlei Gerth verfügt
über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
Titel Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für
IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel
des Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz, Ich biete Ihnen an, dass Sie
sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen
werden kann.
Inhaber der IT-Kanzlei Gerth verfügt
über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
Titel Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für
IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel
des Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz, Ich biete Ihnen an, dass Sie
sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen
werden kann.
Zu dem Zweck der Überprüfung der Abmahnung senden Sie
mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email
oder per Fax.
mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email
oder per Fax.
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir,
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt
per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können.
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt
per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie
sich gerne mit mir
sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen