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LG Saarbrücken: FAREDS erleidet auch mit der Sofortigen Beschwerde gegen Kostentragungspflicht Schiffbruch

Die Kanzlei FAREDS  mahnte für die DALLAS Buyers Club LLC wegen angeblichen Filesharing ab. Für den Abgemahnten wurde eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben aber die Zahlung verweigert verbunden mit dem Hinweis, er habe den Film weder runter- noch hochgeladen.

Bereits außergerichtlich kündigte die Kanzlei FAREDS an, dass ohne genaue Auskunft der Abgemahnte auch die Kosten im Falle seines Obsiegens in einem Klageverfahren zu tragen habe, da er seiner Auskunftspflicht nicht nachgekommen sei.

Die Klage wurde dann vor dem Amtsgericht Merzig erhoben und nach meiner ersten Erwiderung auch gleich wieder zurückgenommen, lebten doch Ehefrau und volljähriger Sohn auch in der Wohnung und hatten Zugriff auf das WLAN.

Bereits mit der Klagerücknahme stellte FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH den Antrag dem Beklagten, meinen Mandanten, die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, schließlich habe er ja die Klage verursacht. FAREDS lieferte auch einige Rechtsprechung und argumentierte so, dass der Anlass zur Klageerhebung ja erst vor Rechtshängigkeit weggefallen sei.

Aber schon das Amtsgericht Merzig hielt nichts von der Argumentation, sondern befand, dass die Klägerin, die DALLAS Buyers Club LLC die kosten zu tragen habe, da der Anspruch von Beginn an nicht bestanden habe, da die Urheberrechtsverletzung nicht nachgewiesen sei.

Auch der Sofortigen Beschwerde gegen die Kostengrundentscheidung hat das AG Merzig nicht abgeholfen.

Das LG Saarbrücken hat nun mit Beschluss vom 11.11.2015 die Sofortige Beschwerde zurückgewiesen und argumentiert, dass die Klage von Anfang an unbegründet gewesen sei, da dem Beklagten die streitgegenständliche Urheberrechtsverletzung nicht nachgewiesen wurde und er bereits vorgerichtlich bestritten habe das Werk in Tauschbörsen angeboten zu haben. ZU weiten Auskünften sei der Beklagte vorgerichtlich nicht verpflichtet, da es eine Antwortpflicht des zu Unrecht in Anspruch genommenen nicht gibt.

Fazit; Eine Verteidigung gegen urheberrechtliche Abmahnungen lohnt sich in jedem Stadium. Wenn man weiß wie oder jemanden kennt, der weiß wie ….

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Filesharing: So laut der Löwe – die Kanzlei FAREDS – auch in den Abmahnungen brüllt, so leise schnurrt die Katze – die Kanzlei FAREDS – nach der ersten Klageewwiderung

Wer schon einmal eine Abmahnung wegen unerlaubten Filesharings der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Händen gehalten hat, war bestimmt erstaunt über den sehr martialischen Ton in den Schreiben. So als sei der Abgemahnte quasi festgetackert worden als größter Schuft und Schuld am Untergang der Entertainmentindustrie.


Es wird eine Drohgebärde aufgebaut und weitere auf jeden Fall fällig werdende Kosten im Falle einer Weigerung der sofortigen Erfüllung der Ansprüche. 


Wer sich von der Abmahnung aber nicht einschüchtern lässt, erlebt spätestens im Klageverfahren, das auch die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nur mit Wasser wäscht und dieses zudem allenfalls lauwarm ist.


Denn in nunmehr zwei Verfahren, welche von der IT-Kanzlei Gerth auf Seiten der Beklagten vor dem AG Merzig und dem AG Bielefeld geführt worden sind, hat die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH direkt nach der ersten Klageerwiderung ihre Klage zurück genommen.


Aber nicht stillschweigend sondern mit dem Antrag dem bösen Beklagten die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen. Da wird auf 5 1/2 Seiten lamentiert, dass der Beklagte sich ja unzureichend außergerichtlich eingelassen hätte wäre die Klage ja unvermeidlich gewesen.


Da kommt es dann zu solch fantastischen sprachlichen Höchstleistungen wie: 
Der Umstand, dass der Beklagte alle relevanten Tatsachen, so wie der BGH es verlangt,
erstmals in dem eingeleiteten Gerichtsverfahren vorträgt, kann nicht dazu führen, dass bei
(finanzieller und rechtlicher) Sinnlosigkeit der Fortführung des Gerichtsverfahrens auf Grund
der nunmehr erstmals publik gewordenen Umstände aus der Sphäre des Beklagten die Klägerin die Kosten für diese Weiterung der Angelegenheit zu tragen hat. Denn ohne Weiteres hätte der Beklagte eben diese Umstände bereits außergerichtlich vortragen können, so dass die Klägerin hätte wissen können, woran sie ist und dementsprechend auf die Einleitung eines Gerichtsverfahrens verzichtet hätte.


Schön ist dann, wie sich Gerichte dann kurz fassen können um den Antrag abzubügeln und dem Kläger die Kosten des Rechtsstreits auferlegt:


Entgegen
der Auffassung der Klägerin kommt eine Kostenentscheidung zulasten des
Beklagten vorliegend nicht in Betracht, da der Klageanlass nicht vor
Rechtshängigkeit weggefallen ist,
sondern von Beginn an nach dem
Vorbringen der Klägerin nicht bestand, auch wenn sie hiervon gegebenenfalls
keine Kenntnis haben konnte. Soweit § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO die Auferlegung der
Kosten auch aus anderen Gründen auf den Beklagten vorsieht, sind damit
vornehmlich abweichende prozessrechtliche Kostenregelung gemeint und soll nicht
der Berücksichtigung anderslautender materiell-rechtlicher
Kostenerstattungsansprüche dienen (MüKo, Becker-Eberhard, ZPO § 269, RdNr. 41).

oder auch:

Nach§ 269 Abs. 3 S. 2 ZPO trifft im Fall einer Klagerücknahme den Kläger die Kostenlast. Diese Regel ist eine Ausprägung des allgemeinen, den §§ 91, 97 ZPO zugrundeliegenden Prinzips, dass die unterlegene Partei die Kosten des Rechtsstreits zu tragen hat. Nimmt der Kläger die Klage zurück, begibt er sich freiwillig in die Rolle des Unterlegenen (BGH NJW-RR 1995, 495). In einem solchen Fall hat das Gericht auch nicht zu prüfen, ob dieses Ergebnis mit dem materiellen Recht übereinstimmt.
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Die Beschützer des Dallas Buyers Club kommen aus Hamburg

Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  aus Hamburg 
mahnt wieder verstärkt ab.  Mir
liegen mehre Abmahnungen dieser Kanzlei vor 
mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten
der Firma  Dallas
Buyers Club LLC
.“. Aktuell werden Abmahnungen wegen Filesharings an
dem Film   „Dallas Buyers Club“ verschickt. In diesen Abmahnungen moniert die
Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft
mbH
die Verletzung der Rechte der Firma 
Dallas Buyers Club LLC.“.

Dem
abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen den Film  „Dallas
Buyers Club“
  der Öffentlichkeit
durch die Teilnahme an Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) entweder
selbst unberechtigt zur Verfügung gestellt oder Dritten dies über den eigenen
Anschluss ermöglich zu haben. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung,
sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200,00 € für die Anwaltskosten und
den Schadensersatz gefordert.

Der wichtigste Rat:

  1. Handeln
    Sie nicht überstürzt.
  2. Zahlen
    Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht, auch wenn Ihnen dieser als
    besonders günstig erscheint.  
  3. Unterschreiben
    Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige
    Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.

Nutzen Sie
die von der Kanzlei FAREDS
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
gesetzte Frist, sich fachanwaltlich beraten
zu lassen. Die von der Kanzlei FAREDS
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
 
gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls
eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.

Eine optimale
fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können, dass  die für Ihren speziellen Einzelfall passende
Strategie die Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die
überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann.
Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel
die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie
vorschnell mit der Kanzlei FAREDS
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kontakt aufnehmen.

Ich biete
Ihnen an, dass  Sie sich bei mir
unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

 

Zu dem Zweck
senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten
per Email oder per Fax. Wenn  Sie mir
auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig zurück.

 

Besser und
unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls
kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.

Sollten Sie
eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch
:05202 / 7 31 32
,

per Fax
:05202 / 7 38 09 oder

per email
:info (at) ra-gerth.de

in
Verbindung setzen.