Schlagwort: Der Medicus

• Setzen Sie sich nicht
  selbst mit der Kanzlei APW 
  Rechtsanwälte & Notar in Verbindung! Jede noch so
  unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.
• Unterschreiben Sie
  die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch
  zur Zahlung der geforderten 530,00 €
  verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
• Aufgrund der
  gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung
  der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
• Trotz der
  zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der
  Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten
  Unterlassungserklärung.
• Prüfen Sie, ob der
  abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz
  gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss
  benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden,
  Besucher).

• Der BGH hat zum einen entschieden,
  dass ein Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und
  Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12 – BearShare). In diesem Fall haftet das
  Familienmitglied oder der Mitbewohner selbst.




• Weiterhin hat der BGH
  entschieden, dass für den Fall, dass minderjährige Familienmitglieder die
  Urheberrechtsverletzungen begangen haben, die Haftung der Eltern hierfür
  davon abhängt, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an
  Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben und zu keiner Zeit davon
  ausgehen konnten, dass ihr Kind sich nicht an das Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I
  ZR 74/12 – Morpheus ).




• Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen
  worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.