Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert aus Berlin verschickt derzeit im Auftrag von Frau
Manuela Syben aus Oberstaufen Abmahnungen
wegen fehlender oder unrichtiger Belehrung über das Widerrufsrecht bei eBay.
Gegenstand der Abmahnung sind somit Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb).
Manuela Syben aus Oberstaufen Abmahnungen
wegen fehlender oder unrichtiger Belehrung über das Widerrufsrecht bei eBay.
Gegenstand der Abmahnung sind somit Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb).
Abgemahnt werden vor allen Nutzer der Verkaufsplattform eBay,
auf der Frau Manuela Syben unter dem
Namen glitterfashionstore.de einen
eBay-Shop betreibt.
auf der Frau Manuela Syben unter dem
Namen glitterfashionstore.de einen
eBay-Shop betreibt.
Es wird gemäß § 8
Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Beseitigung der
Wettbewerbsverstöße, nach § 8 Abs. 1 S.
1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Unterlassung und dies dokumentiert durch Abgabe
einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Beseitigung der
Wettbewerbsverstöße, nach § 8 Abs. 1 S.
1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Unterlassung und dies dokumentiert durch Abgabe
einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Darüber hinaus
fordert Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 UWG den Ersatz
der durch seine Inanspruchnahme verursachten Kosten aus einem
Streitwert von 10.000,00 € in Höhe von 887,03
€ inkl. MwSt. Die geltend gemachte Umsatzsteuer spricht eher gegen eine
wirtschaftliche Tätigkeit der Frau Manuela
Syben.
fordert Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 UWG den Ersatz
der durch seine Inanspruchnahme verursachten Kosten aus einem
Streitwert von 10.000,00 € in Höhe von 887,03
€ inkl. MwSt. Die geltend gemachte Umsatzsteuer spricht eher gegen eine
wirtschaftliche Tätigkeit der Frau Manuela
Syben.
Aber auch dazu
weiß der Kollege Dr. Matthias Losert Rat,
führt er doch aus, dass Frau Manuela
Syben an einer gütlichen und schnellen Beilegung interessiert sei und deshalb
zur Abgeltung aller Schadensersatzansprüche und zur gütlichen
außergerichtlichen Beilegung die Zahlung eines „einmaligen Pauschalbetrages“ in
Höhe von 500,00 € anbietet, der unterhalb der bezifferten Rechtsanwaltskosten
liegt.
weiß der Kollege Dr. Matthias Losert Rat,
führt er doch aus, dass Frau Manuela
Syben an einer gütlichen und schnellen Beilegung interessiert sei und deshalb
zur Abgeltung aller Schadensersatzansprüche und zur gütlichen
außergerichtlichen Beilegung die Zahlung eines „einmaligen Pauschalbetrages“ in
Höhe von 500,00 € anbietet, der unterhalb der bezifferten Rechtsanwaltskosten
liegt.
Fraglich ist, ob der angesetzte Streitwert von 10.000,00 € überhaupt wie gefordert durchsetzbar ist. Dies wird von mir in Zweifel gezogen, hat doch das
OLG Düsseldorf mit Beschluss
vom 05.07.2007, Az. I-20 W 15/07 angenommen, dass bei einer fehlerhaften
Widerrufsbelehrung ein Streitwert von 900,00
€ angemessen ist.
OLG Düsseldorf mit Beschluss
vom 05.07.2007, Az. I-20 W 15/07 angenommen, dass bei einer fehlerhaften
Widerrufsbelehrung ein Streitwert von 900,00
€ angemessen ist.
Damit beliefe sich der Anspruch des Rechtsanwaltes Dr. Matthias Losert auf magere 124,00 €.
Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht
überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht
ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.
überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht
ohne vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.
Nutzen Sie die
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert gesetzte Frist, sich fachanwaltlich
beraten zu lassen. Die von Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert gesetzten
Fristen sollten aber unbedingt
beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche
Auseinandersetzung droht.
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert gesetzte Frist, sich fachanwaltlich
beraten zu lassen. Die von Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert gesetzten
Fristen sollten aber unbedingt
beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche
Auseinandersetzung droht.
Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen können,
dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die Belastung
durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene
Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit
den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell
mit Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert Kontakt aufnehmen.
Von noch größerer
Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn
auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren
eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche
Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen
verhindert werden.
Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn
auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren
eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche
Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen
verhindert werden.