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Die Kanzlei Waldorf Frommer wehrt sich – zu Recht! – Richtigstellung: Keine „Abmahnwelle“ gegen Flüchtlinge!

Mit einer Pressemitteilung wehrt
sich die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer gegen die Berichterstattung einiger
Medien  u.a. des Heise-Verlages und
des focus ,
aber auch von Kollegen z.B. der omnipräsenten  Kanzlei
 Wilde, Beuger Solmecke
der letzten
Woche, welche mit  Headlines aufgemacht haben, wie Anwälte
mahnen vermehrt Flüchtlinge ab
 oder Massenabmahner
nehmen Flüchtlinge ins Visier
oder Waldorf
Frommer mahnt Flüchtlinge wegen Filesharing ab
Die Kanzlei stellt folgendes, wie ich finde zu Recht klar:
  • ·        
    Das Vorgehen gegen Rechtsverletzungen im
    Internet konzentriert sich keineswegs gezielt auf Flüchtlinge. Derartige
    Mutmaßungen oder gar Behauptungen sind schlicht falsch.
  • ·        
    ·Ein Geschädigter weiß regelmäßig nicht, mit wem
    er es zu tun hat. Die persönlichen Hintergründe eines Abgemahnten, insbesondere
    auch dessen Herkunft, sind unseren Mandanten zunächst völlig unbekannt.
  • ·        
    Rechtsverletzungen, die über das Internet
    begangen werden, lassen sich in aller Regel nur bis zur „Haustür“, also dem
    genutzten Internetanschluss, verfolgen. Mit anderen Worten: Wer
    tatsächlich innerhalb einer – wie auch immer gearteten – Nutzergemeinschaft für
    die Rechtsverletzung persönlich verantwortlich ist, lässt sich aus Sicht eines
    Geschädigten im Vorfeld nicht zu 100% ergründen. Die Ansprüche sind daher zunächst
    an die Person zu richten, auf die der Internetanschluss registriert ist; denn
    deren persönliche Verantwortlichkeit wird nach höchstrichterlicher
    Rechtsprechung vermutet.
  • ·        
    Rechtsverletzungen im Internet lassen sich auch
    nicht demographisch auf bestimmte Bevölkerungsgruppen zurückführen.Uns
    erreichen vielmehr Antworten aus allen Berufsgruppen und Schichten der
    Bevölkerung. Darunter befinden sich auch Menschen mit schwierigen sozialen und
    wirtschaftlichen Hintergründen. Eine Situation, die nicht nur auf Flüchtlinge,
    sondern auch auf viele andere Menschen in unserem Land zutrifft.
  • ·        
    Wir und die von uns vertretenen Mandanten
    versuchen in jedem Fall – und nicht nur in Ausnahmefällen, wie es in manchen
    Artikeln fälschlich dargestellt wurde – auf die persönlichen Lebensumstände
    angemessen Rücksicht zu nehmen. Die Lösung findet sich in jedem Einzelfall
    auf Basis der geschilderten und belegten Situation. Das kann von einem
    erheblichen Nachlass bis hin zum Totalerlass einer Forderung gehen.
  • ·        
    Sofern unterstellt wird, ein Vorgehen „gegen
    Flüchtlinge“ habe stark zugenommen, so fehlen hierfür entsprechende
    Anhaltspunkte. Wir können einen solchen Anstieg jedenfalls nicht
    feststellen. Unabhängig davon gilt auch in diesen Konstellationen, dass wir in
    aller Regel verträgliche und sinnvolle Lösungen finden werden.

Tatsächlich ist es so, zumindest in den Fällen, die in der IT-Kanzlei Gerth aufschlagen, dass Vermieter
oder andere Menschen, zumeist Helfer, WLAN oder gar Karten für SmartPhones zur
Verfügung stellen und nicht wissen, was damit geschieht.

Und  keine Ermittlungsfirma, nicht einmal die guten und seriösen, können erkennen, wer das nun die Filme down- und uploaded.

Richtig ist aber auch, dass das deutsche Urheberrecht sich
von dem anderer Länder grundlegend unterscheidet und auch viele Flüchtlinge
glauben nur zu streamen.

Aber richtig ist insbesondere der letzte Satz der
Pressemitteilung der Kollegen von Waldorf Frommer:

Voraussetzung ist natürlich, dass man mit uns spricht,
persönlich oder durch einen Rechtsbeistand. Wer auf uns zugeht, dem reichen wir
gerne die Hand.

Dies kann ich aus eigener Anschauung und Erfahrung nur bestätigen,
selten findet man einen besseren Vergleich in Sondersituationen, als mit den
Münchner Kolleginnen und Kollegen.