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Wettbewerbsrecht – Christoph Leffer lässt über Rechtsanwalt Dr. Friedrich Schäfer fehlende Widerrufsbelehrung abmahnen

Der IT-Kanzlei Gerth liegt eine Abmahnung des
Herrn  Christoph Leffer , Kopenhagener Ring 11, 66482
Zweibrücken vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. Friedrich Schäfer aus
Pirmasens wegen des Verstoßes gegen das
Wettbewerbsrecht
(UWG)
.
Grund für die
Abmahnung sind Angebote von Kfz-Teilen auf der Verkaufsplattform eBay.
In der Abmahnung
wird ausgeführt, dass aufgrund des Umfangs der Handelsaktivitäten des
Abgemahnten kein Zweifel bestehe, dass die Grenze zum gewerblichen Handel
überschritten sein.
Abgemahnt wird
weiterhin das Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:
·           
Informationen zu Impressum /Anbieterkennzeichnung;
·           
Verstoß gegen § 5 TMG;
·           
Informationen über die einzelnen technischen Schritte,
die zu einem Vertragsschluss führen;
·           
Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem
Vertragstext von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden
zugänglich ist;
·           
Informationen darüber, wie der Kunde mit den zur
Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der
Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann;
·           
Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen
Mängelhaftungsrecht;
·           
Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht und
das Muster-Widerrufsformular.
·       
Fehlender Hinweis auf Gewerblichkeit
·       
Fehlender Hinweis auf Umsatzsteuer
  
Rechtsanwalt Dr.
Friedrich Schäfer
 fordert in der Abmahnung zur  Abgabe einer
strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der beanstandeten Handlung
auf und macht neben den Kosten der Abmahnung aus einem Streitwert von 30.000
EUR in Höhe von 1.141,90 € (netto) auch die Zahlung von Testkaufkosten geltend.
Der wichtigste Rat:
Handeln Sie nicht
überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie
sich vorher mit einem Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz
, welches sich schwerpunktmäßig mit dem
Markenrecht  (MarkenG)
und Wettbewerbsrecht (UWG)
befasst oder einem Fachanwalt für
Informationstechnologierecht
, welcher sich schwerpunktmäßig mit den
Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.
Rechtsanwalt Jan
Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt
über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die
Titel Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz
 und Fachanwalt für
IT-Recht
 zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht
.

Ich biete Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch
informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren
Kontaktdaten per Email oder per Fax.
Besser und
unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls
kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax
oder per Post zukommen lassen können.
Sollten Sie eine
Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7  31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen.
Aufgrund der
täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereichen des
Wettbewerbsrechts kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate
und vertrete bundesweit zu einem angemessenen Pauschalhonorar!
Von noch größerer
Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn
auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren
eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche
Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und weitere
Abmahnungen verhindert werden.
Je nach Umfang und
Art der Verkaufsaktivitäten kann auch bei Privatverkäufen schnell die Grenze
zum gewerblichen Handeln überschritten sein.