Die Rechtsanwaltskanzlei Diesel |
Schmitt | Ammer aus Trier verschickt derzeit im
Auftrag der Firma Onlineversand Leipzig
GmbH Abmahnungen wegen fehlender Belehrung über das Widerrufsrecht und
fehlenden Impressums bei eBay. Gegenstand der Abmahnung sind somit Verstöße
gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
Schmitt | Ammer aus Trier verschickt derzeit im
Auftrag der Firma Onlineversand Leipzig
GmbH Abmahnungen wegen fehlender Belehrung über das Widerrufsrecht und
fehlenden Impressums bei eBay. Gegenstand der Abmahnung sind somit Verstöße
gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
Abgemahnt werden vor allen Nutzer der Verkaufsplattform eBay mit dem Vorwurf, als privater Verkäufer in
gewerblichem Umfang Verkäufe zu tätigen und somit über den gewerblichen
Charakter der Angebote zu täuschen.
gewerblichem Umfang Verkäufe zu tätigen und somit über den gewerblichen
Charakter der Angebote zu täuschen.
Die weiteren Vorwürfe beziehen sich auf fehlende Informationen zu
Impressum/Anbieterkennzeichnung, auf fehlende Informationen zum Widerrufsrecht
für Verbraucher und auf den Ausschluss der gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Es wird gemäß § 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die
Beseitigung der Wettbewerbsverstöße,
nach § 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Unterlassung und
dies dokumentiert durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Beseitigung der Wettbewerbsverstöße,
nach § 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 2 Nr. 3 UWG die Unterlassung und
dies dokumentiert durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung ist nach
meiner Meinung zu einseitig zu Gunsten der Firma Onlineversand Leipzig GmbH gefasst. Abmahnkosten werden auf
Grundlage eines Gegenstandswertes von 20.000,00 € in Höhe von 984,60 €
beziffert. Hinzu kommen Kosten in Höhe von 100,00 € für die Durchführung des
Testkaufes zuzüglich Kaufpreis und Versandkosten.
meiner Meinung zu einseitig zu Gunsten der Firma Onlineversand Leipzig GmbH gefasst. Abmahnkosten werden auf
Grundlage eines Gegenstandswertes von 20.000,00 € in Höhe von 984,60 €
beziffert. Hinzu kommen Kosten in Höhe von 100,00 € für die Durchführung des
Testkaufes zuzüglich Kaufpreis und Versandkosten.
Ohnehin ist fraglich, ob der angesetzte Streitwert von 20.000,00 € so
durchsetzbar ist. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 05.07.2007, Az. I-20
W 15/07 angenommen, dass bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ein
Streitwert von 900,00 € angemessen ist. Damit beliefe sich der Anspruch der Rechtsanwaltskanzlei
Diesel | Schmitt | Ammer
auf magere 124,00 €.
durchsetzbar ist. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 05.07.2007, Az. I-20
W 15/07 angenommen, dass bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ein
Streitwert von 900,00 € angemessen ist. Damit beliefe sich der Anspruch der Rechtsanwaltskanzlei
Diesel | Schmitt | Ammer
auf magere 124,00 €.
Der wichtigste
Rat:
Rat:
Handeln Sie nicht überstürzt: Unterschreiben Sie die vorformulierte
Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des
Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.
Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige fachkundige Prüfung des
Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.
Nutzen Sie die von der Rechtsanwaltskanzlei Diesel | Schmitt | Ammer Rechtsanwälte/Fachanwälte gesetzte Frist,
sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Diesel | Schmitt | Ammer Rechtsanwälte/Fachanwälte
gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine
teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.
sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Diesel | Schmitt | Ammer Rechtsanwälte/Fachanwälte
gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine
teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.
Eine optimale fachanwaltliche Beratung wird Ihnen dagegen aufzeigen
können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die
Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene
Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit
den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell
mit der Rechtsanwaltskanzlei Diesel |
Schmitt | Ammer Rechtsanwälte/Fachanwälte Kontakt aufnehmen.
können, dass durch die für Ihren speziellen Einzelfall passende Strategie die
Belastung durch eine modifizierte Unterlassungserklärung oder die überzogene
Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit
den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell
mit der Rechtsanwaltskanzlei Diesel |
Schmitt | Ammer Rechtsanwälte/Fachanwälte Kontakt aufnehmen.
Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber
jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten Unterlassungserklärung
ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur
so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und
weitere Abmahnungen verhindert werden.
jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten Unterlassungserklärung
ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur
so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche aus der Unterlassungserklärung und
weitere Abmahnungen verhindert werden.