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Die Debcon schreibt mir nach 2 Jahren mal wieder und faselt was von allgemeiner Aufklärungs· und Schadenminderungspflicht

Manchmal passt es einfach. Heute kam das Urteil des AG Bielefeld in einer Debcon-Sache. Mein Mandant erfreut sich dran. Drei andere Filesharing-Klagen beim AG Bielefeld hat Rechtsanwalt Sebastian Wulf unlängst zurückgenommen und nun muss mein Faxgerät wieder Überstunden schieben. 

Und das wieder für Sachen, die vor dem AG Bielefeld landen würden.

Also Abmahnung aus 2011, da habe ich schon mit den Rechtsanwälten Negele Zimmel
Greuter Beller kommuniziert, dann 2014 mit der Debcon GmbH und in beiden Fällen die Forderung vollumfänglich zurückgewiesen.

Und nun kommt das nachfolgende Schreiben und ich überlege ob mein Mitarbeiter des Monats zum Einsatz kommen soll oder ich nach Bottrop schreibe, dass ich mich ganz besonders auf diese Klagen freue.

P.S.: Nicht, dass jemand denkt ich habe an dem Schreiben manipuliert. Ne, Nee die zum Teil lustigen Rechtschreibfehler waren da tatsächlich drin.



Bottrop, den 18.02.2016
Akt. Z. C43072
Bitte stets angeben
Ihr Zeichen: 14168
Ihre Mandantschaft: XXX YYY,  AAAstr 3, D-33758 Schloß Holte-Stukenbrock
Forderung: EUR 1225,83
(EUR 1000,00 Hauptforderung zzgl. EUR 225,83
Verzugszinsen seit Abmahndatum, evtl. entstandener Kosten des gerichtlichen
Mahnverfahrens iHv. EUR 0,00)
lnkassonummer: MPG8588
Forderungsgrund: Forderung aus einer
Urheberrechtsverletzung gern.§ 97 Abs. 2 S. 3 UrhG vom 02 02 2011 I 21:0332
Uhr (siehe Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Negele, Zimmel, Greuter &
Beller vom 20.04.2011)
Rechteinhaber: Video Art Holland b.v. , Anna van
Renesseplein 8, 1911 KN Uitgeest, Niederlande
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
Verstöße gegen das Urheberrecht verjähren in der Regel
nach drei Jahren. Doch davon gibt es eine Abweichung. Bei dem o.g.
Forderungskonto wird alleinig der Lizenzschaden geltend gemacht, bei dem die
Ansprüche aufgrund des ungerecht Erlangten, wie die Ersparnis von Lizenzgebühr
erst ausnahmsweise nach§ 102 S. 2 UrhG entsprechend § 852 S. 2 BGB nach 10 Jahren
verjähren und folglich in dieser Zeit weiter geltend gemacht werden/können.
Nach Durchsicht des Forderungskontos wurde von Seiten
Ihrer Mandantschaft nicht, oder nicht explizit glaubhaft dargelegt, dass diese
durch die illegale Verbreitung des Werkes und Eingriff in das Verwertungsrecht
weder etwas erspart noch etwas erlangt hat. Dies will Ihre Mandantschaft bitte
im Rahmen ihrer allgemeinen Aufklärungs· und Schadenminderungspflicht
nachholen, da nach derzeitiger Aktenlage von dieser – dies kann zumindest nicht
ausgeschlossen werden · zum einen den Kaufpreis des Werkes, wie auch vor allem
die Lizenzgebühr zur öffentlichen Verwertung erspart und ohne rechtlichen Grund
erlangt wurde. Ist die Herausgabe des ohne rechtlichen Grund erlangtem, wegen
seiner Beschaffenheit nicht möglich, weil der Gebrauch des Rechts, seiner Natur
nach nicht herausgegeben werden kann, ist nach § 818 Abs. 2 BGB der Wert zu
ersetzen. Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts
besteht in der angemessenen Lizenzgebühr (vgl. BGH, GRUR 2010, 623 Rn. 33).
Vor dem Hintergrund wird angenommen, dass der
Lizenzschaden auch tatsächlich unter Berücksichtigung der Lizenzanalogie
entstanden ist und 10 Jahre geltend gemacht werden kann. Hier verweisen wir auf
das Urteil des Amtsgerichts Itzehoe vom 22.10.2014 mit AZ 92 C 64/14.
Sicherlich ist nicht unbekannt, dass dies von der
deutschlandweiten Gerichtsbarkeit unterschiedlich geurteilt wird. Dennoch ist dies
folgend davon abhängig, ob der Verletzer des Urheberrechts glaubhaft darlegen
kann, dass er nichts erlangt oder erspart hat. Vor dem Hintergrund bitten wir
widerholend im Rahmen der mögl. Schadenminderungspflicht Ihrer Mandantschaft um
entsprechende Auskunft bis zum 29.02.2016.
Die etwaige verspätete prozessuale Darlegung würde als zu spät gerügt. Das
Prozessrisiko und folglich das Kostenrisiko, welches aufgrund unterschiedlicher
Rechtsprechung auf beiden Seiten liegt, wollen wir damit für beide Seiten mindern,
bzw. ausschließen.
Alternativ bieten wir Ihrer Mandantschaft an, den
Anspruch auf Zahlung des Lizenzschadens nach angemessener Lizenzgebühr in Höhe
von EUR 1000,00 pauschal und vergleichsweise mit einer Zahlung von
EUR 250,00 bis zum
29.02.2016 zu erledigen.
Wir denken hiermit ein annehmbares und faires Angebot zu
unterbreiten, welches das Kostenrisiko hinsichtlich der anstehenden Gerichts-
u. Rechtsanwaltskosten widerspiegelt.
Mit freundlichen Grüßen
Wulf

Debcon GmbH
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Rechtsanwalt Sebastian Wulf hat Blut geleckt und mahnt jetzt selber ab. Heute den 90iger Jahre Hit „What is Love“ von Haddaway

Bisher war
mir die Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf aus Werl nur als Beauftragter für
Mahnbescheide der Wittener Firma Debcon
GmbH
,  in meinen Augen die Resterampe
der Pornoabmahnungen, ein Begriff. Aber jetzt liegen mir auch Abmahnungen der  Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf vor. Aktuell werden Abmahnungen im Auftrag der Andre Chmiel Consulting bezüglich angeblicher Urheberrechtsverstöße mittels
Filesharing des Titels „What is Love
des Künstlers Haddaway ausgesprochen.
Das bekannte Musikstück   What is Love des
Künstlers Haddaway  befindet sich auf dem Musiksampler Best
Hits of 90!
(by DJ Sergio & NNNB) 2014.

Der Lizenzinhaber
Andre Chmiel Consulting wirft dem
Anschlussinhaber vor, das Lied What is
Love
des Künstlers Haddaway  illegal in einer Internettauschbörse
angeboten zu haben (sog. Filesharing).

Die Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf fordert für den Lizenzinhaber Andre
Chmiel Consulting
einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 250,00 €. Dazu soll der Abgemahnte die Ermittlungs
– und Gerichtsgebühren in Höhe von 147,56
zahlen, sowie die angeblich angefallenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 150,00 €.

Zusammengerechnet
soll der Empfänger der Abmahnung einen Gesamtbetrag in Höhe von 547,56 € zahlen. Neben dem
Schadensersatz fordert die Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf die Abgabe
einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Der
geforderte Schadensersatz, sowie die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren ist nach
meiner Auffassung nach jedoch als unangemessen hoch anzusehen, deshalb ist wie
bisher auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf festzuhalten:

  • Setzen Sie
    sich nicht selbst mit der Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf in
    Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen
    Folgen führen.
  • Unterschreiben
    Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann
    auch zur Zahlung der geforderten 547,56
    verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.
  • Aufgrund der
    gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung
    der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
  • Trotz der
    zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der
    Downloads empfiehlt sich in den meisten Fällen die Abgabe einer modifizierten
    Unterlassungserklärung.
  • Prüfen Sie,
    ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist
    – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss
    benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden,
    Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst begangen
    worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht werden.

Ich biete
Ihnen an, dass  Sie sich bei mir
unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren
Kontaktdaten per Email oder per Fax. Wenn 
Sie mir auch eine Rückrufnummer mitteilen, rufe ich Sie auch kurzfristig
zurück.

Besser und
unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls
kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email,  per Fax oder per Post.