Reinhart Kober Großkinsky – xn--tnsbergrecht-4ib.de

Die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky Kanzlei Wertheim, Rathausgasse 3,
97877 Wertheim mahnt im Namen der Frau Lydia
Teiz, Römerstr. 17, 74706
Osterburken. eBay-Verkäufer ab. Frau Teiz betreibt auf der
Verkaufsplattform eBay des Account leangelida und
den Shop LidaMix-Online
, über welchen Sie u.a. Angelbedarf anbietet. Abgemahnt werden Angebote von
Mitbewerbern in diesem Sortiment.

Privatpersonen werden von der Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky für Frau Lydia Teiz abgemahnt, weil u.a. die Zahl der von ihnen verkauften Artikel nicht mehr als
rein private, sondern gewerbliche Tätigkeit einzustufen sei und diese Personen
daher die gesetzlichen Vorgaben für gewerbliche Verkäufer einhalten müssten.

Welche Verstöße mahnt
die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky ab?

Die Abmahnungen beziehen sich in der Regel auf
Wettbewerbsverstöße im Online-Handel. Die Abmahnschreiben werden an
eBay-Verkäufer gerichtet, die als privater Verkäufer aufgetreten sind. Moniert
wird insoweit, dass der Verkäufer über die Gewerblichkeit seiner Angebote täuscht
und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert.

Konkret geht es in diesem Zusammenhang um fehlende Informationen zum
Widerrufsrecht für Verbraucher, fehlende Informationen zum Impressum oder
fehlender Verweis auf die OS-Plattform.

Aber auch gewerbliche eBay Verkäufer werden abgemahnt. Dabei werden in der
Regel folgende Verstöße abgemahnt:

·
Veraltete Widerrufsbelehrung

·
Fehlendes Muster-Widerrufsformular

·
Fehlende Belehrung zu den zum Verkauf führenden
Schritten

·
Fehlende Belehrung zur Vertragstextspeicherung

·
Fehlende Belehrung zum gesetzlichen
Gewährleistungsrecht

·
Verstöße
gegen die Preisangabenverordnung

·
Fehlender
Hinweis auf die europäische OS-Plattform

Was fordert die Kanzlei
Reinhart Kober Großkinsky?

Die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky fordert von den Betroffenen zunächst die Abgabe einer
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die dem Schreiben beigefügte
vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen
Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € vor.

Die Abgabe einer Unterlassungserklärung hat zur Folge,
dass bei erneuten Verstößen gegen die Unterlassungserklärung eine
Vertragsstrafe vom abgemahnten eBay-Händler zu zahlen wäre. Dies kann selbst
bei Unachtsamkeit sehr schnell zum Bumerang werden.

Aus diesem Grund ist davon abzuraten vorschnell und
ohne Prüfung durch einen Fachanwalt die bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
beigefügten Entwürfe von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen zu
unterzeichnen.

Die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky fordert weiterhin
Rechtsanwaltsgebühren auf der Basis eines Gegenstandswertes in
Höhe von 6.000,00 €. Aufgrund dessen ergibt sich dann eine Forderung in
Höhe 571,44€ €, die der Abgemahnte zahlen soll. Zudem werden wie
üblich die Kosten des Testkaufs eingefordert.

Wie reagiert ein abgemahnter eBay-Verkäufer richtig
nach Erhalt einer Abmahnung?

Da die rechtliche Beurteilung und die Folgen
entsprechender Abmahnungen nicht unerheblich sind, empfiehlt es sich auf jeden
Fall, bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die Hilfe eines Fachanwalts für
Gewerblichen Rechtsschutz, welcher sich schwerpunktmäßig mit dem
Wettbewerbsrecht (UWG) befasst
oder eines Fachanwalts für
Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den
Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, in Anspruch zu nehmen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide
hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für
IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwalt für
Urheber- und Medienrecht.

Sofern Sie als privater Verkäufer bei eBay eine
wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, dürfen Sie diese nicht einfach
ignorieren. Eine gewerbliche Tätigkeit im rechtlichen Sinne nehmen Gerichte
bereits dann an, wenn in der Vergangenheit wiederholt gleichartige Artikel
angeboten bzw. verkauft worden sind. Nehmen Sie die Abmahnung daher auch dann
ernst, wenn sich Ihre Verkäufe auf Artikel bezogen, die aus Ihrem privaten
Besitz stammen und die Sie ggf. sogar mit Verlust verkauft haben.

Nach meiner Erfahrung müssen Sie damit rechnen, dass
Sie gerichtlich in Anspruch genommen werden und eine einstweilige Verfügung
gegen Sie beantragt wird, wenn Sie auf die Abmahnung nicht rechtzeitig und
angemessen reagieren.

Nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
sollte mit fachanwaltlicher Hilfe genau geprüft werden, ob eine gewerbliche
Verkaufstätigkeit durch die Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky nachgewiesen
werden kann oder nicht. Sofern nach sorgfältiger Prüfung davon auszugehen ist,
dass eine gewerbliche Verkaufstätigkeit in Betracht kommen könnte, so kann eine
modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Keinesfalls sollte die
von der Kanzlei Reinhart Kober Großkinsky vorformulierte
Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben werden.

Wie hilft Ihnen die IT-Kanzlei Gerth?

Die IT-Kanzlei Gerth steht eBay-Händlern bundesweit
zur Verfügung und Rechtsanwalt Jan H. Gerth ist Ihr zuverlässiger und
kompetenter Partner bei allen Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz und
insbesondere im Wettbewerbsrecht.

Ich biete Ihnen an, dass Sie sich bei mir
unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze
Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir,
selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab
eingescannt per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie
sich gerne mit mir
telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de

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