Tibet-Silber oder Tibetsilber – xn--tnsbergrecht-4ib.de

Rechtsanwalt
Holger Nötzel aus Loxstedt, mir bisher bekannt wegen der Verfolgung
von Urheberrechtsverstößen
für die Firma Design4Stars GmbH, mahnt
nun auch Wettbewerbsverstöße auf der
Internetplattform eBay ab. Konkret geht es um Mitbewerber der Firma Design4Stars GmbH aus dem Schmuckbereich.

Rechtsanwalt
Holger Nötzel beanstandet die Verwendung der Bezeichnung „Tibet-Silber oder Tibetsilber“ für ein
eBay-Angebot ohne das bei diesem per Testbestellung überprüften Artikel ein
Feingehalt von zumindest 333/1000 feststellbar gewesen ist.

Dies sei als
Verstoß gegen §§ 8 Abs.
1, 9 Abs. 1 Nr. 3 Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren
(FeinGehG) zu werten und daher eine Täuschung gegenüber dem Verbraucher
nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 Nr.
1 UWG.

Gleichzeitig wird
die Bewerbung als „nickelfrei“
moniert obwohl das Produkt nicht nickelfrei gewesen sei. Auch dies sei als
Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG zu beanstanden. Zu diesem Sachverhalt gibt
es bereits eine BGH-Entscheidung (BGH,
Urteil vom 10. April 2014, Az.: I ZR 43/13) darin heißt es:

BGH, Urteil vom 10. April 2014, Az.: I
ZR 43/13

„Selbst wenn die
Ketten lediglich Spuren von Nickel enthielten, wurde die durch die beanstandete
Werbung geweckte Erwartung der angesprochenen Verkehrskreise, ‚auf der ganz
sicheren Seite zu sein‘ und von Nickel freien Schmuck zu erwerben, enttäuscht.
Soweit den Ausführungen des Berufungsgerichtes, die von der Beklagten zu 1
vertriebenen Ketten hätten auch nicht allenfalls gänzlich vernachlässigbare
Spuren von Nickel enthalten, die Annahme des Berufungsgerichts zu entnehmen
sein sollte, eine Werbung als ‚nickelfreie‘ Ketten sei auch dann nicht
irreführend, wenn die Ketten nur gänzlich zu vernachlässigende Spuren von
Nickel enthielten, könnte dem nicht zugestimmt werden. Diese Annahme wäre nicht
mit der vom Berufungsgericht rechtsfehlerfrei festgestellten Verkehrserwartung
zu vereinbaren, dass eine als ‚nickelfrei‘ beworbene Kette frei von Nickel
ist.“

Aus den Gründen
der BGH-Entscheidung wird daher deutlich, dass eine irreführende geschäftliche
Handlung bei der Verwendung von „nickelfrei“ auch dann gegeben ist, wenn der
betreffende Artikel nur gänzlich vernachlässigbare Spuren von Nickel enthält.

Wie bei
wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Gang und Gäbe fordert Rechtsanwalt Holger
Nötzel neben der Abgabe einer den Wiederholungsfall ausschließenden
strafbewerten Unterlassungserklärung, die eine feste Vertragsstrafe in Höhe von
5.100,00 € vorsieht und nach meiner Auffassung unkorrekt zu Lasten des
abgemahnten Ebay-Verkäufers formuliert ist.

Und damit sich
die ganze Schreiberei, also der Aufwand, auch lohnt werden Abmahnkosten auf
Grundlage eines Gegenstandswertes von 15.000,00 € in Höhe von 865,00 €
gefordert.

Der wichtigste
Rat:

Handeln Sie nicht
überstürzt:
Bevor Sie also voreilig die Unterlassungserklärung unterzeichnen sollten Sie
sich vorher mit einem Fachanwalt
für Gewerblichen Rechtsschutz, welches sich schwerpunktmäßig mit dem
Markenrecht (MarkenG) und
Wettbewerbsrecht (UWG) befasst
oder einem Fachanwalt
für Informationstechnologierecht, welcher sich schwerpunktmäßig mit den
Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt, beraten lassen.

Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der IT-Kanzlei
Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er ist
berechtigt die Titel Fachanwalt
für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt
für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwalt
für Urheber- und Medienrecht.

Ich biete Ihnen an, dass Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch
informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren
Kontaktdaten per Email oder per Fax.

Besser und
unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls
kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email, per Fax
oder per Post zukommen lassen können.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie
sich gerne mit mir

telefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei)
oder 05202 / 7 31 32,
per Fax :05202 / 7 38 09 oder
per email :info (at) ra-gerth.de
in Verbindung setzen

Von noch größerer
Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn
auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren
eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können mögliche Vertragsstrafen-Ansprüche
aus der Unterlassungserklärung und weitere Abmahnungen verhindert werden.

Auch hierbei
helfe ich Ihnen zu einem fairen Pauschalpreisis